1. Juli 2022 – Was ist mit den neuen EU Safeguard Quoten passiert? Diese Frage werden sich viele Marktteilnehmer heute sicherlich stellen. Überraschend und anscheinend ohne offizielle Information wurden die Quoten ab dem 1. Juli 2022 blockiert. Die Europäische Kommission hat sich bisher nicht zu diesem Thema geäußert.
Die neuen EU Safeguard Quoten wurden geblockt
Es ist nichts Neues, dass die Europäische Kommission (EC) und die Generaldirektion Handel (DG-TRADE) Fehler machen, vor allem wenn es um Marktschutzmaßnahmen geht. Wir haben mehrfach darüber berichtet und in den letzten Jahren selbst mehrere dieser Fehler aufgedeckt, die dann von der EU korrigiert werden mussten.
Kommunikationspanne bei der EC?
Nun scheint es bei der Europäischen Kommission und der DG-TRADE eine ernsthafte Kommunikationspanne im Hinblick auf die neuen Zollkontingente ab dem 1. Juli 2022 gegeben zu haben. Sie haben sicher schon mitbekommen, dass die neuen Quoten bis zum 8. Juli 2022 blockiert wurden, weil die EC angeblich zu langsam war. Stimmt doch, oder?
Zollbehörden nur teilweise informiert
Nur einige wenige Zollbehörden in einzelnen EU-Mitgliedstaaten, wie z. B. in Polen, scheinen darüber informiert gewesen zu sein. Und scheinen die Informationen bereits seit dem 28. Juni 2022 zu haben.
Auf der offiziellen Website des polnischen Zolls heißt es:
Änderungen der Quoten für Stahlerzeugnisse
Durchführungsverordnung (EU) 2022/978 der Kommission vom 23. Juni 2022 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/159 zur Einführung endgültiger Schutzmaßnahmen gegenüber Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse (Amtsblatt L 167 vom 24. Juni 2022 )
Die Verordnung gilt ab dem 1. Juli 2022.
Aufgrund der späten Veröffentlichung dieser Verordnung wurden alle Zollkontingente für bestimmte Stahlerzeugnisse für den Zeitraum vom 1. bis 8. Juli 2022 gesperrt. Das bedeutet, dass die Anträge für diese Zollkontingente, die laufend gestellt werden, erst nach Ablauf der Sperrfrist, d.h. am 11. Juli 2022, zum ersten Mal verteilt werden.
Quelle: podatki.gov.pl, 28 Juni 2022
Insgesamt scheinen die Informationen über die blockierten Safeguard Quoten die Zollbehörden jedoch nicht erreicht zu haben. Telefonische Anfragen zu diesem Thema konnten von mehreren Behörden nicht beantwortet werden.
Bislang keine offizielle Stellungnahme der EU
Es gibt bisher keine Informationen von der Europäischen Kommission, weder über Tron noch über das Offizielle Amtsblatt. Auch DG-TRADE und die DG-TAXUD haben keine offiziellen Informationen über die blockierten Schutzkontingente veröffentlicht. Anfragen, warum die Safeguard Quoten blockiert wurden und warum dies nicht offiziell mitgeteilt wurde, wurden von der EU bisher ignoriert oder nur am Thema vorbei beantwortet. Eine Presseanfrage von uns bei den Zollbehörden wurde bisher nicht beantwortet.
Europe Direct: Kontaktieren Sie einfach die EU
Wenn Sie eine eigene Anfrage stellen möchten, um möglicherweise den Prozess bis zu einer offiziellen Ankündigung der Europäischen Kommission zu beschleunigen, können Sie eine Anfrage hier „Europe Direct“ oder unter folgenden Telefonnummern einreichen:
00 800 67 89 10 11 (von innerhalb der EU)
+32 2 299 96 96 (von außerhalb der EU)
Wir werden Sie natürlich über weitere Entwicklungen auf dem Laufenden halten.
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